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Diese Webseite ermöglicht es Bürgerbeteiligungen durchzuführen um beispielsweise Hinweise auf Mängel an der Infrastruktur an die zuständige Gebietskörperschaft oder Institution („Mandant“) weiterzugeben. Die erfassten Meldungen werden auf einer Karte verortet und anhand der geografischen Lage einem Mandant zugeordnet und an diesen weitergeleitet. Bei abweichenden Zuständigkeiten kann ein Meldungshinweis im Rahmen der Bearbeitung an andere Gebietskörperschaften oder Institutionen oder deren Systeme weitergeleitet werden. Unser Auftragsverarbeiter, die vianovis GmbH, ist weder für die Bearbeitung der Meldungen noch für die Beseitigung der gemeldeten Mängel zuständig. Dies liegt in unserer Verantwortung.
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Sie räumen der Stadt und ihrem Auftragsdatenverarbeiter das nicht ausschließliche, inhaltlich, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, von ihm auf die Webseite hochgeladene Inhalte (z. B.: Meldungen, Texte, Bilder) unentgeltlich beliebig oft inhaltlich, räumlich und zeitlich unbeschränkt auf der Webseite der Meldeplattform sowie in Drittsystemen der an die Webseite angeschlossenen zuständigen MitarbeiterIn zu nutzen.
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Sie haben die Möglichkeit Meldungen zu Mängeln einzustellen. Diese Meldungen werden gespeichert und Ihnen zugeordnet. Dies erfolgt zu Bearbeitung der Mängel, um Rückfragen und Antworten seitens der Mandanten zu ermöglichen sowie zur Absicherung für den Fall, dass von Ihnen falsche, rechtswidrige, strafrechtlich relevante, sittenwidrige oder pornographische Inhalte verfasst und veröffentlicht werden. Hierunter fallen auch Beleidigungen. Der Stadt und ihrem Auftragsdatenverarbeiter ist sehr daran gelegen, dass die Verfasserinnen und Verfasser für ihre Inhalte in solchen Fällen belangt werden können. Daher ist die Stadt und ihr Auftragsdatenverarbeiter an der Identität dieser Nutzer interessiert.
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